Hundertfünfundzwanzigster Brief.
Frankfurt a. M., den 13. März 1849.
Gestern Abend wurden, in Folge des merkwürdigen Welckerschen Antrages, lange Berathungen im Weidenbusche gehalten und zunächst beschlossen: man wolle heute die Verhandlungen über das Reichsgericht aussetzen. Denn, sobald man, nach jenem Antrage, die vom Ausschusse mit Rücksicht auf die Bemerkungen der Regierungen, berichtigte Verfassung im Ganzen (en bloc), ohne neue Erörterungen annehme; so könne dies auch füglich mit dem minder wichtigen Theile über das Reichsgericht geschehen. Ob dieser Antrag durchgehen wird, ist noch nicht mit Gewißheit vorauszusehen. Ich habe mich bestimmt dagegen erklärt.
Viel entscheidender ist die Verhandlung über Welcker’s Antrag selbst, welche (nach erfolgter Berichterstattung des Ausschusses) Donnerstag, oder Freitag beginnen wird. Im Weidenbusche wünschte die Mehrheit, nach Entzweiung der Gegners, das letzte Ziel im raschen Sturme zu erobern; indessen blieb es doch unmöglich sich jetzt schon für Annahme des neuen Verfassungsentwurfes zu erklären, da er uns erst heute vorgelegt werden soll. Auch ergab sich, daß beim Heraustreten aus der Vertheidigung in den Angriff, nicht alle Mitglieder ganz eines Sinnes waren. Gewiß werden die Gegner neue Plane entwerfen, und wenn unsere Ansichten sich noch einmal zersplittern, könnten wir leicht noch einmal in die Minderzahl gerathen. Leider haben Viele, in gutem Glauben, oder aus Eigensinn und Eitelkeit, unzählige Verbesserungsvorschläge im Leibe, und halten ihre Leibes- und Geistesbeschwerden für Zeugnisse bevorstehender, außerordentlich glücklicher Geburten. Die Abneigung gegen alles Zögern und Schwadroniren, die Nothwendigkeit rascher und großer Beschlüsse, steigt indessen dergestalt mit jedem Tage, daß wir schneller zu irgend einem Ziele kommen werden, als sich vor acht Tagen voraussehen ließ.
Gestern Mittag ward der wesentliche Inhalt der gestrigen Sitzung nach Berlin telegraphirt, und um 2 Uhr hatten wir Antwort von der glücklichen Ankunft des Berichtes. Hoffentlich wird er günstig auf die Adressen wirken; obwohl die Schwadronir- und Amendementsstaupe auch dort vorherrscht, wenn allein Hansemann deren zehn zur Adresse eingebracht hat.
Die Österreicher bekamen gestern einen neuen Stoß, da Gagern auf eine Anfrage erklärte: ihre Regierung habe binnen zwei Monaten nicht einmal die Höflichkeit gehabt, auf die Schreiben des Reichsministerii und des Erzherzogs über die Anordnung des Verhältnisses zu Deutschland, irgend eine Antwort zu ertheilen.
Den 14. März.
Vorgestern Abend stellte ich im Weidenbusche vor: der Antrag, von der angekündigten Tagesordnung abzuweichen, werde von den Gegnern als Eingriff in die gesetzliche Ordnung dargestellt werden, uns gar nichts nützen, wohl aber eine Niederlage zuziehen. Meine Einreden fanden kein Gehör, ich blieb in der Minderzahl; meine Weissagung ist aber gestern leider eingetroffen. Zu spät sagte man mir: ich habe Recht gehabt! — Ebenso wies man meinen Vorschlag zurück: da alles Andere noch nicht hinreichend vorbereitet sei, möge man der dringenden Eile halber, morgen die Anträge über den Schutz der Auswanderer berathen; dennoch ward jener Vorschlag in der Paulskirche angenommen. Ich bin nicht eitel genug, mich solcher Siege zu freuen.
Während des Abstimmens entwickelte ich gestern Hrn. V. — die Gründe für die Öffentlichkeit der Wahlen. Er beharrte auf seinem Widerspruche, weil die geheime Abstimmung seiner Partei freieres Spiel lasse, und fügte hinzu: die Regierungen können zu den Wahlen keine Beamten und noch weniger Soldaten hinsenden, und durch dieselben wirken; wir hingegen schicken ein Dutzend Kerle mit tüchtigen Knitteln, die werden schon Eindruck machen.
Die Berathungen in dem zahlreichen, preußisch gesinnten Casino waren gestern Abend (wie jetzt alle Berathungen und Versammlungen) von Wichtigkeit und Interesse. Es blieb die Hauptfrage: ob man die Welckerschen Anträge (ich lege ein Exemplar derselben bei) sammt und sonders annehmen, und ob man einige Zugeständnisse machen solle, oder nicht. Die Meinungen gingen sehr auseinander, und während Einige fest auf gewissen Theorien beharrten, wollten Andere nachgiebiger sein, um mit Sicherheit ein erwünschtes Ziel zu erreichen.
Die Hauptstreitpunkte sind folgende:
1) Das unbedingte, oder aufschiebende Veto. Für die Theoretiker beider Parteien eine Frage von unendlicher Wichtigkeit! In der Praxis (wie z. B. England seit 150 Jahren zeigt) fast gleichgültig. Man ändert das Ministerium, oder die Kammern, ohne zum schroffen Nein seine Zuflucht zu nehmen. Ja, in Amerika hat der Präsident (trotz seines nur suspensiven Veto) jedesmal obgesiegt; weil er es nur auf vernünftige Weise einlegte.
2) Die Erblichkeit des einen Reichsoberhauptes. Sie ist ohne Zweifel besser als jede Mehrheit, Wechsel, Turnus u. s. w. Kann man sie aber nicht durchsetzen, so sind 6 Jahre jetzt schon eine halbe Ewigkeit; Preußen behält nach 6 Jahren dasselbe Gewicht, ja verstärkt dasselbe und; — kommt Zeit, kommt Rath.
3) Das Wahlgesetz ist in seiner jetzigen Fassung allerdings sehr mangelhaft; in diesem Augenblicke bleibt es aber unmöglich die Mehrheit in der Paulskirche für Ausschließung ganzer Klassen, oder einen hohen Census zu gewinnen; — wohl aber muß man Alles daran setzen die Öffentlichkeit der Wahlen durchzubringen. Die ganz aristokratischen Wahlen in Polen waren nicht besser, als viele demokratische Wahlen u. s. w.
Nachdem ich mich für Erlangung einer großen Majorität (die uns nöthig ist) ausgesprochen, erzählte ein Mitglied, mit nur zu großer Bestimmtheit, was der König denke und fühle, thun oder nicht thun, annehmen oder zurückweisen werde u. s. w. Er warf neue Zweifel und Steine des Anstoßes in unsere, ohnehin schon mit übergroßen Hindernissen angefüllte Bahn. Die Folgen solcher Quasijeremiade fürchtend, nahm ich nochmals das Wort und sagte: Meine Herren! Wir selbst wissen noch nicht was wir annehmen, verwerfen, beschließen, durchsetzen werden, welche Mittel anzuwenden, welche Wege einzuschlagen sind; und wir sollen uns aufreden, oder aufreden lassen, der König habe sich schon jetzt, von vorn herein eigensinnig über Fragen entschieden, die ihm von der Reichsversammlung noch nicht einmal vorgelegt sind. So wenig eine Jungfrau erklärt, sie wolle Jemand heirathen oder nicht heirathen, der noch gar nicht um sie geworben hat; ebensowenig kann und wird der König sich schon in diesem Augenblicke scharf bejahend, oder verneinend aussprechen. Er wird nach Maßgabe der eintretenden Ereignisse in seiner Weisheit wissen und beschließen, was er sich, seinem Hause, Preußen, Deutschland, Europa und der Weltgeschichte schuldig ist. Uns liegt ob (ungestört durch heitere, oder finstere Vorspiegelungen) gleicherweise nach Pflicht und Gewissen vorzugehen, und nach langem Reden auch zu handeln.
In diesem Augenblicke erhielten wir die mündliche Kunde: der Ausschuß erkläre sich für die Annahme der Welckerschen Anträge; vorausgesetzt daß man das Wahlgesetz in die Verfassung begreife, aber die Öffentlichkeit der Wahlen annehme. Nur auf diesem Wege könne man (vielleicht) die Mehrheit der Stimmen gewinnen; ohne Zugeständnisse beim Wahlgesetze (nur die Heimlichkeit der Wahlen beseitigend) würden wir bei den Fragen über Welcker, Veto, Einigkeit, Erblichkeit u. s. w. in der Minorität bleiben. Von weiteren Beschlüssen (nach Eingang des Ausschußberichtes) nächstens mehr.
Alle Berathungen, Betrachtungen, Gründe erhielten eine neue Wendung durch die uns jetzt unerwartet vorgelegte, neueste Note der österreichischen Regierung und die Nachrichten, welche die nach Olmütz gegangenen Abgeordneten zurückgebracht haben. Österreich will kein Volkshaus (das einzig tüchtige Verbindungsmittel für Deutschland); 38 Stimmen und das Erbkaiserthum für sich, während Deutschland nur 32 Stimmen erhalten soll u. s. w. u. s. w. Ihr werdet alle diese unpolitischen Phantasmata in den Zeitungen lesen. Sie trennen die Österreicher ganz von der Linken, und treiben zu eiligen Beschlüssen, bevor man uns jenes Joch durch diplomatische Ängste und Kniffe, oder mit Gewalt über den Nacken wirft. Wenn die preußische Regierung irgend auf diese Fratzen eingeht, hat sie sich im übrigen Deutschland das Todesurtheil gesprochen. Auf entgegengesetztem Wege steigen täglich, ja stündlich die Siegeshoffnungen. Gott gebe daß keine unvorhergesehenen übel eintreten!