Die Dreijährigkeitsbill.
Einige Tage darauf legte Shrewsbury eine Bill zur Beschränkung der Dauer der Parlamente auf den Tisch der Lords. Diese Bill bestimmte, daß das zur Zeit tagende Parlament am 1. Januar 1694 zu existiren aufhören und daß kein zukünftiges Parlament länger als drei Jahre dauern solle.
Unter den Lords scheint fast vollkommene Einhelligkeit über diesen Gegenstand geherrscht zu haben. Wilhelm bemühte sich vergebens, diejenigen Peers, in die er das meiste Vertrauen setzte, zur Unterstützung seiner Prärogative zu bewegen. Einige von ihnen hielten die beantragte Aenderung für heilsam; Andere hofften, die Stimmung des Volks durch eine liberale Concession zu beschwichtigen, und noch Andere hatten bei Bekämpfung der Stellenbill eine solche Sprache geführt, daß sie sich ohne grobe Inconsequenz der Dreijährigkeitsbill nicht widersetzen konnten. Auch hegte das ganze Haus einen Groll gegen das andre Haus und machte sich ein Vergnügen daraus, es in ein höchst unangenehmes Dilemma zu versetzen. Burnet, Pembroke und selbst Caermarthen, der sehr selten auf Seiten des Volks gegen den Thron stand, unterstützten Shrewsbury. „Mylord,” sagte der König mit bitterem Unmuth zu Caermarthen, „Sie werden es erleben, daß Sie den Antheil bereuen, den Sie an dieser Angelegenheit gehabt haben.”[94] Die Warnung wurde nicht beachtet, und nachdem die Bill leicht und rasch bei den Lords durchgegangen war, wurde sie mit großer Feierlichkeit von zwei Richtern den Gemeinen überreicht.
Ueber das was bei den Gemeinen vorging haben wir nur sehr dürftige Berichte; aber aus diesen Berichten geht klar hervor, daß die Whigs als Gesammtheit die Bill unterstützten und daß die Opposition hauptsächlich von Tories ausging. Der alte Titus, der zu den Zeiten der Republik ein Politiker gewesen, unterhielt das Haus mit einer Rede in dem Style, welcher damals an der Tagesordnung war. Die Parlamente, sagte er, glichen dem Manna, das Gott dem auserwählten Volke spende. Sie seien vortrefflich, so lange sie frisch seien, aber wenn sie zu lange aufbewahrt würden, verdürben sie und ekelhafte Würmer würden durch die Verderbniß dessen erzeugt, was lieblicher denn Honig gewesen sei. Littleton und andere Whighäupter sprachen in gleichem Sinne. Seymour, Finch und Tredenham, alle Drei starre Tories, donnerten gegen die Bill, und selbst Sir Johann Lowther war in diesem Punkte andrer Meinung als sein Freund und Gönner Caermarthen. Mehrere toryistische Redner appellirten an ein Gefühl, das im Hause stark vertreten war und das seit der Revolution die Annahme vieler Gesetze verhindert hatte. Alles was von den Peers ausgeht, sagten sie, muß mit Mißtrauen aufgenommen werden, und die vorliegende Bill ist von der Art, daß, selbst wenn sie an sich gut wäre, sie schon deshalb verworfen werden müßte, weil sie uns von ihnen überreicht worden ist. Wenn Ihre Lordschaften uns die vernünftigste aller Geldbills schickten, würden wir sie nicht zur Thür hinauswerfen? Und doch würde die Zusendung einer Geldbill kaum eine gröbere Beleidigung für uns sein als die Zusendung einer Bill wie diese. Sie haben eine Initiative ergriffen, die nach allen Regeln parlamentarischer Artigkeit uns hätte überlassen werden müssen. Sie haben über uns zu Gericht gesessen, uns schuldig befunden, uns zur Auflösung verurtheilt und den 1. Januar zur Vollstreckung des Urtheils bestimmt. Sollen wir uns geduldig einem so erniedrigenden Urtheile unterwerfen, einem Urtheile, das obendrein von Männern gefällt worden ist, die sich nicht so benommen haben, daß sie irgend ein Recht erworben haben könnten, Andere zu tadeln? Haben sie jemals ihr Interesse oder ihr Ansehen dem Gemeinwohle zum Opfer gebracht? Sind nicht vortreffliche Bills deshalb gescheitert, weil wir nicht die Aufnahme von Klauseln zugeben wollten, die dem Adel neue Vorrechte verliehen? Und schlagen Ihre Lordschaften jetzt, wo sie sich gern populär machen möchten, etwa vor, diese Popularität durch Verzichten auf das kleinste ihrer bedrückenden Privilegien zu erkaufen? Nein, sie bieten dem Lande etwas was ihnen nichts kostet, was aber uns und der Krone theuer zu stehen kommen wird. Unter solchen Umständen ist es unsre Pflicht, die uns zugefügte Beleidigung zurückzuweisen und dadurch die rechtmäßige Prärogative des Königs zu vertheidigen.
Derartige Themata waren allerdings ganz geeignet, die Leidenschaften des Hauses der Gemeinen zu entflammen. Die Aussicht auf eine Auflösung konnte einem Mitgliede, dessen Wahl voraussichtlich bestritten werden würde, nicht angenehm sein. Er mußte alle Erbärmlichkeiten des Stimmenwerbens durchmachen, mußte Schaaren von Freisassen und Wählern die Hand schütteln, mußte sich nach ihren Frauen und Kindern erkundigen, mußte Transportmittel für auswärtige Wähler miethen, mußte Bierhäuser öffnen, mußte für Berge von Rindfleisch sorgen, mußte Ale in Strömen fließen lassen, und sah vielleicht nach all’ der Plackerei und all’ dem Geldaufwande, nachdem er in Spottschriften geschmäht, hin und her gestoßen und mit allem Möglichen beworfen worden war, seinen Namen am äußersten Ende der Stimmliste, seine Gegner gewählt und sich selbst, halb zu Grunde gerichtet, in Dunkelheit zurückfallen. All’ dieses Ungemach über sich zu bringen, wurde er jetzt aufgefordert, und von Männern aufgefordert, deren Sitze in der gesetzgebenden Versammlung permanent waren, die weder Ansehen noch Ruhe, weder Macht noch Geld opferten, sondern sich das Lob des Patriotismus dadurch erwarben, daß sie ihn zwangen, eine hohe Stellung aufzugeben, sich einer erschöpfenden Arbeit und Angst zu unterziehen, seine Kornfelder zu verpfänden und seine Forsten niederzuschlagen. Es herrschte natürlich eine große Gereiztheit, wahrscheinlich eine größere Gereiztheit als sie aus den Abstimmungen zu Tage tritt. Denn die Wahlkörper freuten sich im Allgemeinen über die Bill, und viele Mitglieder, denen sie mißfiel, scheuten sich doch ihr zu opponiren. Das Haus gab dem Drängen der öffentlichen Meinung nach, aber nicht ohne innere Pein und ohne Seelenkampf. Die Discussionen im Ausschusse müssen sehr heftig gewesen sein. Es fielen so scharfe Worte zwischen Seymour und einem whiggistischen Mitgliede, daß es nöthig wurde, den Sprecher auf seinen Stuhl zu rufen und das Scepter auf den Tisch zu legen, um die Ordnung wiederherzustellen. Eine Abänderung wurde vorgenommen. Die Frist, welche die Lords dem bestehenden Parlamente bewilligt hatten, wurde vom ersten Januar bis zu Mariä Verkündigung verlängert, damit vollkommen Zeit genug zur Veranstaltung einer neuen Session blieb. Die dritte Lesung wurde mit zweihundert gegen hunderteinundsechzig Stimmen angenommen. Die Lords genehmigten die Bill in ihrer veränderten Form und es fehlte nichts mehr als die königliche Zustimmung. Ob diese Zustimmung erfolgen würde oder nicht, war eine Frage, die bis zum letzten Tage der Session unentschieden blieb.[95]
Eine auffallende Inconsequenz in dem Verfahren der Reformers dieser Generation verdient erwähnt zu werden. Es kam keinem von Denen, welche eifrig für die Dreijährigkeitsbill eingenommen waren, in den Sinn, daß jedes Argument, das zu Gunsten dieser Bill angeführt werden konnte, ein Argument gegen die Regeln war, die man in früheren Zeiten zu dem Zwecke aufgestellt hatte, um die parlamentarischen Berathungen und Abstimmungen streng geheim zu halten. Es ist ganz natürlich, daß eine Regierung, welche der Gesellschaft politische Privilegien vorenthält, ihr auch die Kenntniß der Politik vorenthält. Aber es kann nichts Unvernünftigeres geben als Macht zu bewilligen und nicht auch das Verständniß derselben, ohne welche die größte Gefahr vorhanden ist, daß diese Macht gemißbraucht wird. Was konnte widersinniger sein als Wahlkörper häufig zusammenzuberufen, damit sie entscheiden könnten, ob ihr Repräsentant seine Pflicht gegen sie gethan, und ihnen doch streng zu verbieten, aus glaubwürdiger Quelle zu erfahren, was er gesprochen und wie er gestimmt hatte? Die Absurdität scheint indessen völlig unangefochten durchgegangen zu sein. Es ist sehr wahrscheinlich, daß unter den zweihundert Mitgliedern des Hauses der Gemeinen, welche für die dritte Lesung der Dreijährigkeitsbill stimmten, nicht Einer war, der sich einen Augenblick besonnen haben würde, Jeden nach Newgate zu schicken, der es gewagt hätte, einen Bericht von den Debatten über diese Bill oder eine Liste der Jas und Neins zu veröffentlichen. Dies kam daher, weil die Geheimhaltung der Parlamentsdebatten, eine Geheimhaltung, die jetzt als ein unerträglicheres Uebel betrachtet werden würde als das Schiffsgeld oder die Sternkammer, damals selbst in den rechtschaffensten und intelligentesten Geistern mit dem Begriffe der constitutionellen Freiheit unzertrennlich verbunden war. Einige noch lebende alte Leute konnten sich der Zeit erinnern, wo ein Gentleman, von dem man in Whitehall wußte, daß er ein scharfes Wort gegen einen Günstling des Hofes hatte fallen lassen, vor den Geheimen Rath gefordert und in den Tower geschickt worden wäre. Diese Zeiten waren für immer vorüber. Es war nicht die mindeste Gefahr mehr, daß der König die Mitglieder der Legislatur tyrannisiren werde; aber es war große Gefahr vorhanden, daß die Legislatur das Volk tyrannisiren werde. Gleichwohl übten die Worte Privilegium des Parlaments, diese Worte, welche die ernsten Senatoren der vorhergehenden Generation gemurmelt hatten, als ein Tyrann ihre Kammer mit seinen Garden füllte, diese Worte, welche hunderttausend Londoner ihm in die Ohren brüllten, als er sich zum letzten Male in ihre Stadt wagte, noch immer einen magischen Einfluß auf alle Freunde der Freiheit aus. Es dauerte lange, ehe selbst die aufgeklärtesten Männer zu der Einsicht kamen, daß die Vorsichtsmaßregeln, welche ursprünglich zu dem Zwecke angewendet worden waren, die Patrioten gegen das Mißfallen des Hofes zu schützen, gegenwärtig nur noch dazu dienten, Schmarotzer gegen das Mißfallen der Nation zu schützen.