Aus meinem Leben — Zweiter Teil - August Bebel

Am 2. April 1871 fuhr ich zur Ausübung meines Mandats nach Berlin. Der Reichstag, der diesmal in besonders feierlicher Weise durch den Kaiser unter Anwesenheit der gesamten deutschen Fürsten und Vertreter der freien Städte am 23. März eröffnet worden war, tagte im preußischen Abgeordnetenhaus am Dönhofplatz.

Zunächst besuchte ich meine frühere Wirtin, um zu hören, ob ich wieder Wohnung bei ihr bekommen könne. Sie erklärte, daß sie zu ihrem großen Bedauern mich nicht in Wohnung nehmen dürfe. Nachdem Liebknecht und ich im Dezember abgereist seien, sei die Polizei zu ihr gekommen und habe ihr heftige Vorwürfe gemacht, daß sie uns Wohnung gegeben habe. Wir waren in jener Session auf Schritt und Tritt durch Geheimpolizisten überwacht worden, als seien wir Verbrecher. Wie uns erging es den Polen. Kleinlichkeit und Gehässigkeit, mit einem Wort Unanständigkeit ist das Charakteristikum der politischen Polizei, sobald es sich um die Verfolgung von Gegnern der Staatsgewalt handelt. Das lernten wir später auch als sächsische Landtagsabgeordnete in Dresden kennen.

Als ich in den Reichstag trat, waren die Plätze auf der Linken besetzt, nur auf der äußersten Rechten waren noch solche frei. Dorthin begab ich mich, obgleich mir die Nachbarschaft der ehrenwerten Herren der äußersten Rechten nicht sehr sympathisch war. Aber sie begriffen mein Unglück und ließen mich nicht entgelten, daß ich als Saul unter die Propheten geraten war. Sie benahmen sich durchaus als Gentlemen, obgleich auch ihnen meine Nachbarschaft sicher unangenehm war. Manchmal entstand im Hause Heiterkeit, wenn die Linke gegen die Rechte stimmte und ich auf der äußersten Rechten mich mit der Linken erhob. Unter Larven die einzig fühlende Brust.

Die Generaldebatte über die Reichsverfassung, die nunmehr nach den nötigen redaktionellen Aenderungen auch der deutsche Reichstag gutzuheißen hatte, wurde bereits zu einer Kulturkampfdebatte. Die Unfehlbarkeitserklärung des Papstes auf dem vatikanischen Konzil zum Rom im Jahre 1870 hatte die Geister wach gerufen, und namentlich brannten die Liberalen darauf, das, was sie an bürgerlicher Freiheit preiszugeben bereit waren, durch hochtönende Kulturkampfpauken (die Bezeichnung Kulturkampf hatte der Abgeordnete Professor Virchow erfunden) vergessen zu machen. Die katholische Partei hatte sich als Zentrum konstituiert unter Führung von Windthorst und Malinckrodt. Unter den Kulturkämpfern ragte namentlich Kiefer-Baden hervor, der eine hohe Richterstelle bekleidete. Als ich am 3. April zum Wort kam, sprach ich meine Verwunderung aus über den religiösen Charakter, den die Debatten angenommen hätten. Es scheine, daß im neuen Deutschen Reich die religiösen Debatten alles andere verdrängen sollten. Jemanden, der wie ich in den zwei Sitzungen, denen ich bis jetzt beigewohnt, außer Religion kaum etwas anderes zu hören bekommen und mit den religiösen Dogmen vollständig gebrochen habe, koste es eine gewisse Selbstüberwindung, diesen Verhandlungen länger zuzuhören. (Heiterkeit.) Ich griff darauf die Nationalliberalen an, deren Redner, Professor v. Treitschke, erklärt hatte, Grundrechte für eine Verfassung zu fordern, gehöre in die Zeit der politischen Kinderjahre. Ich stimmte ihm zu, denn politische Kinderei sei es gewesen, wenn man 1849 dem König von Preußen zugemutet habe, eine Verfassung anzunehmen, die volle Preßfreiheit, volle Vereins- und Versammlungsfreiheit, Trennung der Kirche vom Staate, Gewährleistung der persönlichen Freiheit und andere schöne Dinge verlangte. Es sei allerdings kindlich, das einem Hohenzollern zuzumuten. Ich kritisierte weiter die Liberalen, die lieber alle Freiheiten preisgäben, als sich mit einer Partei, die als revolutionär gelte, einzulassen. Indessen hoffte ich, daß, ehe das neunzehnte Jahrhundert zu Ende gegangen sei, wir alle unsere Forderungen verwirklicht hätten. (Große Unruhe.) Diese Ansicht war, wie sich inzwischen gezeigt hat, sehr optimistisch.

Nach mir sprach Miguel, der meinte, er werde nicht mit mir diskutieren, vorläufig sei mein Partei noch keine Gefahr. Das sei anders mit den Herren vor ihm (dem Zentrum), gegen die er losdonnerte. Zum Schluß der Sitzung nahm ich das Wort zu einer persönlichen Bemerkung gegen Miguel. Er habe sich etwas wegwerfend über meine Partei ausgelassen. Ich wunderte mich darüber nicht, ich wolle aber doch konstatieren, daß der Abgeordnete Miguel — allerdings zu einer Zeit, wo er weder Bankdirektor noch Oberbürgermeister gewesen sei — zu derselben Partei gehört hätte, die er heute bekämpfte, nämlich zur kommunistischen. Das Haus war über diese Enthüllung verdutzt. Miguel schwieg. Nach der Sitzung traten eine ganze Anzahl Abgeordnete an mich heran, um zu hören, inwiefern der erhobene Vorwurf wahr sei! Der Abgeordnete Miguel behandelte mich von jetzt ab mit einer gewissen Hochachtung.

Kaum hatte man die Verfassungsberatung hinter sich, so kamen Schulze-Delitzsch und Genossen und beantragten die Aenderung des Artikels 32 der Verfassung zwecks Einführung der Diäten. Bei der Verfassungsberatung hatte man diesen Antrag nicht gestellt, obgleich er dort am Platze war. In einer Rede, die ich dazu hielt, führte ich aus, daß nur die Angst vor der Sozialdemokratie die Herren abhielt, die Diäten durchzusetzen, die in allen anderen Vertretungskörpern eingeführt seien. Bismarck verhöhnte die Antragsteller. Er wolle nicht mit voller Sicherheit entscheiden, ob die Versammlung in ihrer Zusammensetzung nach der Einführung der Diäten noch dieselbe sei. Aber er wolle den Versuch nicht machen, es wäre ihm zu schmerzlich, wenn er sich vergeblich nach der liebgewonnenen Versammlung zurücksehnen solle. (Große Heiterkeit.) Das Herrenhaus, das keine Diäten erhalte, habe immer die Neigung, die Sitzungen abzukürzen, bei dem Abgeordnetenhaus, das Diäten erhalte, sei das Gegenteil der Fall.

Am 24. April stand die Beschaffung weiterer Geldmittel zur Bestreitung der durch den Krieg veranlaßten außerordentlichen Ausgaben auf der Tagesordnung. Die französische Nationalversammlung hatte zwar am 26. Februar dem Präliminar-Friedensvertrag ihre Zustimmung gegeben, aber die Frage der Kriegskostenzahlung war noch nicht endgültig erledigt. Man brauchte für die große Armee in Frankreich weiter Geld. Bismarck nahm zunächst das Wort, um die Notwendigkeit der Vorlage zu begründen. Bis jetzt habe Frankreich seine Zahlungsverpflichtungen nicht einhalten können. Man könne ja in die inneren Verhältnisse Frankreichs eingreifen, aber das wolle man nicht, es sei daher wünschbar, Frankreich Zeit zu lassen, sich zu rangieren. Ich nahm nach Bismarck das Wort. Seine Erklärung zeige, daß er mit seiner Politik in der Klemme sei. Ich legte dann noch einmal unseren Standpunkt in der Kriegsfrage dar. Hätte man nicht auf der Annexion bestanden, so wäre der Friede schon seit vielen Monaten geschlossen worden. Ungeheure Verluste an Menschen und Geld wären uns erspart geblieben, und die Lage Deutschlands wäre eine viel günstigere geworden, als sie jetzt sei. Zwei Milliarden damals seien mehr wert gewesen, als heute fünf. Außerdem werde keine Regierung in Frankreich, heiße sie wie sie wolle, den Verlust von Elsaß-Lothringen vergessen dürfen. Frankreich werde nach Bündnissen suchen, und Rußland werde künftig anders zu der Frage stehen. Daß es dem Reichskanzler gelingen werde, Rußland ebenso über den Löffel zu barbieren, wie ihm das mit Napoleon gelungen sei, bezweifelte ich sehr. (Stürmische Heiterkeit.) Sicher sei, daß wir künftig ein viel höheres Militärbudget aufzubringen haben würden, als dieses bei einer vernünftigen Verständigung mit Frankreich unter Verzicht auf die Annexionen der Fall wäre. Wie Napoleon in Frankreich, so werde der Reichskanzler in Deutschland in seiner Politik durch die Bourgeoisie unterstützt. Es seien nur die Arbeiter hüben und drüben gewesen, die allein für den Frieden eingetreten seien. Man sehe jetzt wieder, wie die so viel angegriffene und verleumdete Kommune mit der größten Mäßigung vorgehe. (Große, anhaltende Heiterkeit.) — Die Kommune war seit dem 18. März in Paris proklamiert worden. — Ich sei durchaus nicht mit allen Maßregeln, die die Kommune ergriffen, einverstanden, aber sie sei zum Beispiel der großen Finanz gegenüber mit einer Mäßigung verfahren, die wir vielleicht in einem ähnlichen Falle in Deutschland schwerlich anwenden würden. (Heiterkeit.) Herr v. Kardorff nahm mir gegenüber das Wort, um festzustellen, daß ganz Deutschland ohne Annexion den Frieden nicht gewollt habe, was ich durch heftigen Widerspruch bestritt.

In dieser Session wurde auch der Gesetzentwurf betreffend die Verpflichtung zum Schadenersatz (Haftpflichtgesetzentwurf) bei Unfällen beraten. Ich nahm bei der dritten Lesung das Wort und hob hervor, daß die Hoffnungen, die man in Arbeiterkreisen an das Gesetz geknüpft, einmal schon durch den Regierungsentwurf, nachher aber noch mehr durch die Beschlüsse des Reichstags zunichte gemacht worden seien. Ich wies dieses in längeren Ausführungen nach. Insbesondere kritisierte ich scharf den §4, den Lasker in den Entwurf gebracht hatte, wonach der ganze Betrag der Leitungen aus Versicherungsanstalten, Knappschafts-, Unterstützungs-, Kranken-oder ähnlichen Kassen, wenn zu der Versicherungssumme der Unternehmer mindestens ein Drittel zahle, auf die Gesamtentschädigung einzurechnen sei. Der Unternehmer, der den Nutzen aus der Arbeit des Arbeiters ziehe, sei auch allein verpflichtet, ihn im Falle des Unfalls voll zu entschädigen.

Schließlich verlangte ich, daß bei Feststellung der Entschädigungen aus den Kreisen der beiden beteiligten Parteien Sachverständige in der Form von Geschworenen oder Schöffen hinzugezogen würden, und zwar Unternehmer und Arbeiter in gleicher Stärke. So wie der Gesetzentwurf jetzt vorliege, vermöchte ich nicht für denselben zu stimmen.

Da ich im Reichstag allein stand, Schraps zählte ernsthaft nicht mit, war ich gezwungen, häufiger als sonst in Berlin zu sein, um den Sitzungen beizuwohnen. Nun verlangte aber auch mein Geschäft dringend meine Anwesenheit. Das Unbehagliche dieser Zwitterstellung lastete schwer auf mir und kam in einem Briefe vom 10. Mai an meine Frau zum Ausdruck, der ich schrieb: