Der Sozialismus einst und jetzt / Streitfragen des Sozialismus in Vergangenheit und Gegenwart - Eduard Bernstein

Im gewöhnlichen Verlauf der Dinge wird in der kapitalistischen Wirtschaft die Intensivierung und die höhere Produktivität der Arbeit durch den Druck der Konkurrenz erwirkt, welche die Unternehmer einander im Kampf um den Markt bzw. den Absatz machen. Die Methoden, mittelst deren sie erzielt werden und die zuletzt nichts weiter sind als Ersparung von menschlicher Arbeit, sind von Marx im Kapital in den Kapiteln über den Kampf um den Mehrwert geschildert, denn der Kampf um den Markt ist ein Stück des Kampfes um den Mehrwert. Nicht unter allen Umständen aber tritt jenes Resultat ein. Wo sich Monopolverhältnisse entwickeln, und die sind überall vorhanden, wo die Nachfrage nach Waren das Angebot übersteigt, nimmt der Drang der Unternehmer nach Intensivierung der Arbeit entsprechend ab und kann unter Umständen einschlafen. Die Folgen sind Teuerung der Waren und Notstand in weiten Kreisen der Bevölkerung, so daß die Fragen der Steigerung der Produktivität beziehungsweise der Intensivierung der Produktion Gegenstände eines hohen sozialen Interesses werden. Zeichen davon sind in verschiedenen Gegenden als Nachwirkungen des Krieges zu verspüren.

In Deutschland haben die Pflichtleistungen an die Siegermächte ebenfalls die Ersparung von Arbeit zu einem sozialen Interesse gemacht. Nun sind jedoch hier infolge des Warenmangels Unternehmungen noch rentabel, die tatsächlich in bezug auf Größe und Einrichtungen hinter der Durchschnittshöhe der Produktionsentwicklung zurückgeblieben sind. Ihr Fortbestand heißt also volkswirtschaftlich Vergeudung von Arbeit durch Produktion unter rückständigen Arbeitsmethoden und Vergeudung von Arbeit durch unnötige Zersplitterung der Produktionsstätten. Um ihr entgegenzuwirken, sind Vorschläge zu einer Umorganisierung der Volkswirtschaft ausgearbeitet worden, für die der Name Planwirtschaft gewählt worden ist und die ins Gebiet der Sozialisierung gehören.

Der Gedanke der Planwirtschaft knüpft an Maßnahmen an, die in der Kriegszeit im Angesicht der wirtschaftlichen Kriegsnotwendigkeit auf Anregung und nach ausgearbeiteten Plänen des ideenreichen Großindustriellen Walter Rathenau und des Sozialökonomen Wichard von Möllendorf behördlich angeordnet wurden und in der großen Industrie von kartellierten Produktionsgruppen unter Beibehaltung kapitalistischer Überschußwirtschaft mit dem amerikanischen Trust als Vorbild durchgeführt worden sind. Es sollen auf Grund reichsgesetzlicher Vorschrift Verbände von Unternehmern ganzer Produktionszweige ins Leben gerufen werden, die nach Orten und Bezirken organisch zu gliedern sind und in deren Leitung die Allgemeinheit, die Unternehmer und die Arbeiter und Angestellten durch ernannte oder gewählte Vertrauenspersonen vertreten sind. Diese Leitungen sollen auf Organisation, Gliederung und Gebahren der Industrie einen weitgehenden Einfluß im Sinne möglichster sozialer Ökonomie ausüben, und ihre Zentralen sollen die Einfuhr und Ausfuhr, unter dem Gesichtspunkt der Dringlichkeit des Bedarfs und der allgemeinen Wirtschaftslage Deutschlands, regelnden Vorschriften unterwerfen. Sie sollen das Recht haben, unnütze Zwischenglieder der Wirtschaft auszuschalten und auf alle Verbesserungen in der Organisation der Produktion und den Arbeitsmethoden hinzuwirken, die dem Zweck der möglichsten Senkung der Preise dienen. Sie sollen durch Feststellung von Tarifverträgen und ergänzende Verordnungen solche Arbeitsbedingungen herbeiführen, die das Arbeitsverhältnis möglichst zufriedenstellend gestalten.

Gegen diesen Plan, den Rudolf Wissell, der erste sozialdemokratische Wirtschaftsminister der Deutschen Republik, zu einem umfassenden System ausgearbeitet hat, sind außer von bürgerlichen Theoretikern und Interessenten auch von sozialistischer Seite scharfe Einwände erhoben worden. Vor allem wird ihm vorgeworfen, daß er den kapitalistischen Unternehmer beibehalte und möglicherweise in der Praxis sogar dessen Macht noch verstärken werde. Er stehe der so dringend notwendigen Vollsozialisierung von Industrien allgemein gebrauchter Rohstoffe, wie Kohle und Eisen, im Wege und könne sehr leicht das Wirtschaftsleben schädigende bureaukratische Verfügungen und Eingriffe züchten.

Die Möglichkeit solcher Mißgriffe ist nicht ganz ausgeschlossen, aber bei der vielseitigen Zusammensetzung der Leitungen sind sie nicht allzu wahrscheinlich, auch würden Verfügungen, welche sich als nachteilig erweisen, unschwer abzuändern sein. Ebenso ist nicht abzusehen, warum und wie die Verbände bei demokratischer Zusammensetzung und der im Plane liegenden beständigen öffentlichen Kontrolle die Macht der kapitalistischen Unternehmer noch stärken sollen. Es kommt ganz auf ihre Zusammensetzung an, ob der dies behauptende Einwand sich als gerechtfertigt erweisen würde oder nicht, der dem Plan zugrunde liegende Gedanke wird durch ihn nicht widerlegt. Das Gleiche gilt von dem Einwand, daß die planwirtschaftliche Organisation und Regelung von Produktion die Vollsozialisierung von Kohle, Eisen usw. aufhalten oder gar verhindern würde. Die Widerstände, mit denen diese zu kämpfen hat, erweisen sich als nicht geringer, wo wir die planwirtschaftlichen Verbände oder etwas ihnen Nahekommendes nicht haben.

Und Deutschland wird etwas dieser Art haben müssen. Die weltwirtschaftlichen Bedingungen seiner Volkswirtschaft und die auf ihm lastenden finanziellen Verpflichtungen machen es ihm unmöglich, längere Zeit bei dem Zustand der wilden Konkurrenzanarchie zu verharren, der der Beseitigung der Zwangseinrichtungen der Kriegsjahre und der ersten Jahre der Nachkriegszeit gefolgt ist. Zur Zeit, wo dieses geschrieben wird, hält der niedrige Stand seiner Währung seine Ausfuhr und rückwirkend seine Produktion auf solcher Höhe, daß es im Gegensatz zu den Ländern mit hoher Valuta so gut wie keine Arbeitslosigkeit kennt. Jedoch geht eines nach dem anderen jener Länder dazu über, Zuschlagszölle und andere Schutzmaßnahmen gegen die Konkurrenz der Länder mit tiefer Valuta einzuführen, und je mehr sich diese Maßnahmen verallgemeinern, wie das zum Beispiel in den Vereinigten Staaten schon durch Gesetzgebungsakte eingeleitet ist, um so mehr wird der aus der niedrigen Valuta erwachsende Vorteil schwinden, während der Nachteil der erschwerten Beschaffung von vollwertigen Zahlungsmitteln für den Ankauf von Rohstoffen, die Deutschland nicht selbst erzeugt, und für die Zahlung seiner Auslandsverpflichtungen bleibt. Der Übergang zu durchgreifenden Maßnahmen für die stärkere Ökonomisierung seiner Volkswirtschaft wird dann Gebot der Selbsterhaltung, und wenn man sie nicht den Zufälligkeiten und Grausamkeiten des kapitalistischen Konkurrenzkriegs überlassen will, wird man zu Maßnahmen schreiten müssen, wie sie in den Entwürfen zur Planwirtschaft vorgezeichnet sind, wenn auch vielleicht nicht ganz so schematisch. Diese Maßnahmen nun werden, wenn sie im vorentwickelten Geist in die Hand genommen werden, zwar nicht den Sozialismus, wohl aber ein bedeutsames Stück Sozialismus verwirklichen. Denn sie bedeuten jedenfalls einen wichtigen Schritt vorwärts zur gesellschaftlichen Regelung der Produktion und Erhebung der Arbeiter zur Mitbestimmung im Wirtschaftsorganismus. Sie können so elastisch gestaltet werden, daß sie der Initiative der Persönlichkeit in der Wirtschaft dort, wo sie erhaltenswert ist, das heißt, wo sie schöpferisch wirkt, einen weiten Spielraum lassen und die Vollsozialisierung der zu dieser berufenen Produktionszweige nicht hindern, sondern im Gegenteil erleichtern.

Zu Reformen in der Richtung der Gemeinwirtschaft zwingt ferner der so gewaltig gestiegene und noch andauernd steigende Finanzbedarf von Reich, Staaten und Gemeinden. Man hat sich in sozialistischen Kreisen oft darin gefallen, die öffentliche Bewirtschaftung von Wirtschaftszweigen, sobald sie mit Erzielung von Überschüssen verbunden war, kurzerhand Staats- oder Gemeindekapitalismus zu nennen, und wo letztere der einzige oder der alles beherrschende Zweck der Sache war, war der Name auch gerechtfertigt. Aber er verliert diese Berechtigung in dem Maße, als bei solchen Unternehmungen der öffentliche Nutzen leitendes Motiv ist und in bezug auf die in ihnen Beschäftigten das soziale Moment in den Vordergrund tritt, die Erzielung von Überschüssen dagegen nur noch durch größere Ökonomie auf technischem Gebiet erstrebt wird, wie das heute immer stärker der Fall ist. Dann ist die zunehmende Verwandlung von Privatunternehmungen in öffentliche Betriebe zwar auch wiederum nicht der Sozialismus, wohl aber jedesmal ein Schritt auf seinem Wege. Und diese müssen und werden sich mehren.

Der Finanzbedarf der Republik ist so groß geworden, daß er durch eine Mischung von direkten Steuern der alten Gattung mit Verbrauchssteuern und Verkehrsabgaben schwerlich noch länger wird gedeckt werden können. Aus diesem Grunde und weil die Besitzer von Sachwerten – von Grund und Boden, Fabriken, Geschäftsanlagen usw. – durch den Fall der Valuta ungeheure Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit gemacht haben, ist der Ruf nach direkter Erfassung der Sachwerte durch das Reich laut geworden und wird ganz besonders von der Sozialdemokratie mit Energie vertreten. Die Republik soll Miteigentümerin an den Sachwerten in der Weise werden, daß ihr durch Verschreibungen ein bestimmter Anteil an deren Jahreserträgen sichergestellt wird. Eine Maßnahme, die sie unter gewissen Voraussetzungen in den Stand setzen würde, durch Hinterlegung dieser Verschreibungen in der Reichsbank als Deckung für ihre schwebende Schuld bzw. Notenausgabe eine bedeutende Hebung ihrer Valuta herbeizuführen, die aber zugleich auch ihr einen genaueren Einblick in die Finanzgebahrung der Unternehmungen verschaffen und auf diese Weise ihre Kontrollmöglichkeiten steigern würde. Es sind das Gründe, welche den großen, man könnte sagen, verzweifelten Widerstand erklärlich machen, den Grundbesitzer und Kapitalisten aller Gattungen der Forderung entgegensetzen, die aber ihre Verwirklichung den Sozialisten um so erstrebenswerter erscheinen lassen. Denn man kann es, weil sie Gebot der Notwendigkeit ist, offen sagen, auch sie birgt ein Stück Sozialismus, und zwar ein um so bedeutungsvolleres, weil sie auf dem ganzen Gebiet der Volkswirtschaft sich sozial vorteilhaft auswirken würde, ohne darum das legitime Geschäft irgendwie zu beengen.

Der Umkreis der Anwendung des sozialistischen Gedankens beschränkt sich selbstverständlich nicht auf die Wirtschaftsfragen im speziellen Begriff des Wortes und die mit ihnen verbundenen Eigentumsfragen. Er umfaßt den ganzen Fragenkomplex, der für die Hebung der materiellen Wohlfahrt, der Erzielung der höchstmöglichen geistigen und sittlichen Kultur und der dieser entsprechenden Rechtsgestaltung von Bedeutung ist. Auch hier handelt es sich um Neuerungen, die, einzeln genommen, nicht schon Sozialismus sind, sondern es durch den Geist, der sie erfüllt, und ihren Zusammenhang mit vielen, vom gleichen Geist diktierten Reformen werden. Vom Schulwesen in allen seinen Abstufungen angefangen bis zu den weitverzweigten Gebieten der Sozialpolitik, der Rechtsgestaltung, der sozialen Hygiene und der Kulturpolitik ist es dem Sozialismus vorbehalten, Reformen zu verwirklichen, an welche die bürgerlichen Regierungen und Klassen bisher gar nicht oder nur in Ausnahmefällen herangetreten sind.

Um nur von der Sozialpolitik zu reden, so hat in Deutschland die Revolution vom November 1918 in der Epoche der politischen Herrschaft der Sozialdemokratie neben anderen bedeutsamen Erweiterungen des Arbeiterschutzes die Verkündung des gewerblichen Höchstarbeitstages von acht Stunden gebracht, und wieder können wir uns auf Karl Marx berufen, wenn wir diese Reform einen Fortschritt zum Sozialismus nennen. Noch höheren Anspruch hat auf diesen Namen das Betriebsrätegesetz vom 4. Februar 1920. Dieses von der gesetzgebenden Nationalversammlung, in der noch der belebende Hauch der Novemberrevolution nachwirkte, geschaffene Gesetz gibt den Arbeitern und Angestellten Rechte im Betriebe, die man zur Zeit, wo Karl Marx schrieb, für unmöglich gehalten hätte. Es ist allerdings nicht vollkommen, und seine Rückwirkungen auf die Erträge der Volkswirtschaft lassen sich noch nicht völlig übersehen. Aber eines ist sicher und wird in der Praxis auch von denjenigen Arbeitern anerkannt, die es unter dem Einfluß einer bestimmten Agitation bei seiner Schöpfung bitter bekämpft haben: es ist ein Stück Sozialpolitik, das, wie kein zweites, den Arbeitern und Angestellten die Möglichkeit eröffnet, aus Hörigen des Gewerbes zu Teilhabern oder Genossen im sozialrechtlichen Begriff des Wortes zu werden. Zustandekommen konnte es indes eben nur durch die Erkämpfung der demokratischen Republik. Diese Republik ist gewiß nur erst der juristische Hebel zu ökonomisch-sozialer Befreiung und noch nicht diese selbst. Aber in einem industriell so vorgeschrittenen Lande wie Deutschland, mit einer so entwickelten, politisch und wirtschaftlich so stark organisierten Arbeiterschaft kann dieser Hebel nur in der Richtung zum Sozialismus wirken. Daran ändert der Umstand nichts, daß es nicht nach einer auf alles passenden Formel, daß es nicht auf dem ganzen Gebiet des sozialen Lebens mit einem Male sich durchsetzt.