Der Weltkrieg, III. Band / Vom Eingreifen Amerikas bis zum Zusammenbruch - Karl Helfferich

Für den 6. Oktober 1917 waren auf die Tagesordnung des Reichstags zwei Interpellationen gesetzt worden, die sich auf die angebliche „Agitation durch Vorgesetzte im Heer zugunsten alldeutscher Politik“ und auf Verordnungen von Stellvertretenden Generalkommandos bezogen, „durch die das Vereins- und Versammlungsrecht einseitig zugunsten alldeutscher Propaganda gehandhabt wird“.

Es war zu erwarten, daß diese Interpellationen zu einer großen politischen Auseinandersetzung Anlaß geben würden, deren Ausgang für die Stellung des Reichskanzlers von entscheidender Bedeutung werden würde. Ich riet deshalb dem Reichskanzler auf das dringendste, die Beantwortung der Interpellationen selbst zu übernehmen. Herr Michaelis zeigte dafür keine Neigung. Er beabsichtigte, in der folgenden Woche über die auswärtige Politik zu sprechen, und blieb dabei, daß die Beantwortung der Interpellationen sich streng im Rahmen ihres lediglich das Verhalten militärischer Stellen betreffenden Wortlautes zu halten habe; deshalb müsse die Beantwortung in erster Linie durch den Kriegsminister erfolgen; nötigenfalls könne durch den als Staatssekretär des Innern in Aussicht genommenen, zunächst als Unterstaatssekretär im Reichsamt des Innern fungierenden Herrn Wallraf eine kurze ergänzende Erklärung abgegeben werden. Es gelang mir nicht, den Reichskanzler zu überzeugen, daß sich die Debatte nicht im Rahmen des Wortlauts der Interpellation werde halten lassen und daß sein persönliches Eingreifen um der Sache und um seiner selbst willen sich als notwendig herausstellen werde. Ich erreichte nur, daß Herr Michaelis zusagte, sich für alle Fälle während der Sitzung in seinem Arbeitszimmer im Reichstag bereithalten zu wollen.

Es kam, wie ich vorausgesehen hatte. Der sozialdemokratische Abgeordnete Landsberg begründete die Interpellationen in einer langen Rede. Gegen die leitenden Männer der Vaterlandspartei richtete er Vorwürfe, wie den, daß sie „sich von einem Eintreten für Verlängerung des Krieges nicht dadurch abhalten lassen, daß der Krieg ihnen materielle Vorteile bringt“; daß sie ungeheure Mittel aufwendeten, „um diejenige Atmosphäre in Deutschland zu erzeugen, in der der richtige Kriegsgewinnler sich erst wohl fühlt“; er gestatte sich, die Männer, deren Vermögensverhältnisse durch eine Verlängerung des Krieges günstig beeinflußt würden, „zur Scham zu rufen“; es gelte diesen Herren, „dem Volke die Parteien zu verekeln, die erkannt haben, daß Staat und Volk eine Einheit bilden müssen“. Nach längeren Ausführungen über die Kriegsziele und über den Streit um die Friedensresolution des Deutschen Reichstags stellte er die Behauptung auf, daß die Agitation der Vaterlandspartei und ähnlicher Gebilde durch die militärischen und zivilen Behörden begünstigt werde. An einer Reihe von Einzelfällen, in denen tatsächlich Übergriffe und Verstöße vorgekommen sein mochten, versuchte er diese Behauptung zu begründen. Mit besonderer Schärfe wandte er sich gegen den seit längerer Zeit von der obersten Heeresleitung organisierten vaterländischen Aufklärungsdienst in der Armee, den er zu Unrecht mit der Agitation der Vaterlandspartei in Verbindung brachte. Als später im Hauptausschuß des Reichstags die für diesen Aufklärungsdienst ausgegebenen Richtlinien in ihrem vollen Umfang mitgeteilt und erläutert wurden, wurde diese Organisation bis in die Reihen der Sozialdemokraten hinein als zweckmäßig, ja als notwendig anerkannt; jede politische Agitation war in diesen Richtlinien ausdrücklich verboten. Aber der Abgeordnete Landsberg hielt sich auch hier an Einzelfälle, die im Augenblick größtenteils nicht nachzuprüfen waren. Zum Schluß wendete er sich an den abwesenden Reichskanzler, der sich durch die Antwort auf die Papstnote, die „gute Arbeit“ gewesen sei, auf die Politik der Reichstagsmehrheit festgelegt habe; das Schwert dürfe nicht verderben, was die Feder gutgemacht habe. Die Wirkung der alldeutschen Agitation könne sein, daß man den Noten des Reichskanzlers jeden Wert abspreche und ihn der Zweideutigkeit beschuldige. Deshalb müsse der Reichskanzler in seinem Interesse und im Interesse des Reiches gegen diese Agitation einschreiten. Der Reichskanzler habe gesagt, daß er sich die Führung nicht aus der Hand nehmen lasse; jetzt möge und müsse er beweisen, daß er führen wolle und führen könne.

Schon während der Rede des Abgeordneten Landsberg zeigte die Linke eine starke Erregung; mehrfach ertönten Rufe nach dem Reichskanzler. Während der Beantwortung der Interpellation durch den Kriegsminister von Stein wuchs die Erregung der Linken zu einem wahren Sturm an. General von Stein sprach in seiner kurzen, soldatischen, etwas barsch klingenden Art. Wiederholt wurde er minutenlang unterbrochen. Der Präsident mußte während seiner kurzen Darlegungen das Haus nicht weniger als achtmal zur Ruhe mahnen und zwei Ordnungsrufe an sozialdemokratische Zwischenrufer erteilen. Dabei sagte der Kriegsminister nichts, was auf eine normale Hörerschaft hätte herausfordernd wirken können. Aber der See raste wieder einmal. Den Höhepunkt erreichte die Szene, als der Kriegsminister von einem Flugblatt sprach, in dem selbst unsere toten Helden aus dem Deutsch-Französischen Kriege mit Schmutz beworfen würden. Als er über einen Zuruf, er solle das Flugblatt vorzeigen, mit Achselzucken hinwegging — einfach weil er das Flugblatt im Augenblick nicht zur Hand hatte —, ertönten aus den sozialdemokratischen Reihen Rufe: „Er kneift! Er kneift!“

Schon gegen Schluß der Rede des Abgeordneten Landsberg hatte ich dem Reichskanzler sagen lassen, daß die Notwendigkeit seines persönlichen Eintretens vorliege. Während der Rede des Kriegsministers ließ ich diese Mitteilung durch den Chef der Reichskanzlei wiederholen. Aber als der General von Stein unter allgemeinem Aufruhr seine kurzen Ausführungen beendet hatte, war weder der Reichskanzler erschienen noch der Chef der Reichskanzlei zurückgekommen. Ich hatte den Eindruck, daß es ganz unmöglich sei, in dieser Lage durch den Unterstaatssekretär Wallraf die vereinbarte Erklärung verlesen zu lassen. Wenn der Kanzler nicht kam, mußte sein Stellvertreter einspringen und den allerdings kaum aussichtsvollen Versuch machen, der Besinnung wieder zu ihrem Rechte zu verhelfen.

Ich bat also an Stelle des bereits gemeldeten Herrn Wallraf ums Wort. Noch ehe ich anfing zu sprechen, wurde ich von der Linken mit lärmenden Zurufen und mit erneuten Rufen nach dem Reichskanzler begrüßt. Ich stellte in Kürze fest, daß der Reichskanzler mit dem Kriegsminister und allen militärischen Stellen darüber einig sei, daß die Politik nicht in die Armee hineingetragen werden dürfe; ich setzte aus gutem Grunde hinzu: „von keiner Seite, weder von rechts noch von links! Das unterstreiche ich mit allem Nachdruck.“ Damit sei der Rahmen für den Aufklärungsdienst in der Armee gegeben; wo die Grenze überschritten werde, sei es Sache der vorgesetzten Stellen, einzuschreiten; daß dies geschehen solle, habe der Kriegsminister ausdrücklich und bestimmt zugesagt. Was die Beamten anlange, so wolle ich den Begründer der Interpellation nicht dahin verstehen, daß er beabsichtige, den Beamten die Freiheit der politischen Gesinnung und Betätigung abzusprechen; das würde ja auch im Widerspruch stehen zu den Traditionen seiner Partei. Den Beamten müsse es freistehen, innerhalb der Grenzen, die ihnen durch ihren Treueid, ihre Beamtenpflicht, ihren Takt und ihre Zugehörigkeit zu unserer staatsbürgerlichen Gemeinschaft gezogen seien, ihre politische Gesinnung zu betätigen. Eine weitere Grenze sei dieser Betätigung darin gezogen, daß kein Beamter seine amtliche Stellung durch Ausübung eines politischen Druckes auf die ihm unterstellten oder sonstwie von ihm abhängigen Personen mißbrauchen dürfe. Wo ein solcher Mißbrauch sich zeige, sei der Reichskanzler entschlossen, für Remedur zu sorgen. In dieser seiner Auffassung wisse sich der Reichskanzler einig auch mit den Bundesregierungen, speziell mit der preußischen Regierung. Zu der Stellung des Reichskanzlers gegenüber der Vaterlandspartei übergehend, lehnte ich es gemäß den Intentionen des Reichskanzlers ab, aus Anlaß der Interpellation in eine große politische Debatte über die Kriegsziele usw. einzutreten; zu dieser Debatte werde in der kommenden Woche in Gegenwart des Reichskanzlers Gelegenheit sein. Als ich am Schluß meiner fortgesetzt von Zwischenrufen unterbrochenen Ausführungen die Hoffnung aussprach, daß meine Erklärungen die Interpellanten beruhigen könnten, umtoste mich lärmender Widerspruch. Ich antwortete:

„Meine Herren, wenn Sie in die Männer, die an der Spitze der Heeresverwaltung und an der Spitze der Reichsleitung stehen, nicht das Vertrauen haben, daß sie ihre Worte wahrmachen“ — abermals ertönten heftige „Nein!“-Rufe — „dann hat es keinen Zweck, daß ich vor Ihnen Worte mache.“

Ich hatte gegen meine Gewohnheit nicht von meinem Platz am Bundesratstische, sondern von der Tribüne aus gesprochen, wohin ich mich während der Rede des Kriegsministers begeben hatte, um in der herrschenden Unruhe besser verstehen zu können. Nachdem ich unter lebhaftem Beifall von rechts und lärmenden Zurufen von links geschlossen hatte, ging ich an meinen Platz zurück. Es wurde mir später nachgesagt, mein Abgang von der Tribüne sei mit einer Geste erfolgt, die an Götz von Berlichingen erinnert habe. Einer solchen Geste bin ich mir nicht bewußt; aber allerdings verließ ich die Tribüne stark degoutiert. Die Beschimpfungen des Kriegsministers, der als Heerführer in der Somme-Schlacht unter den schwierigsten Verhältnissen seinen Mann gestanden hatte und der als gerader und aufrechter Charakter auch gegenüber dem schärfsten politischen Gegner Anspruch auf persönliche Achtung hatte; die Unmöglichkeit einer sachlichen und ruhigen Behandlung innerer Fragen im Angesicht der äußeren Feinde und in einem Zeitpunkt, in dem draußen an der Flandernfront neue Kämpfe schwerster Art entbrannt waren; das wüste Schreien und Toben bei meinen in der Sache entgegenkommenden, in der Form ruhigen und in keiner Weise herausfordernden Ausführungen; die erbärmliche Heuchelei der linkssozialistischen Lärmmacher, die — wie mir bekannt war — in Heer und Flotte eine skrupellose Agitation betrieben und sich nun über die angebliche Förderung der alldeutschen Propaganda entrüsteten, — das alles erfüllte mich mit Bitterkeit und Widerwillen.

Der Vorfall wurde von den zahlreichen Gegnern, die ich auch außerhalb der Sozialdemokratie im Reichstag hatte, eifrig ausgenutzt; dazu kam, daß man die Diskussion in Gegenwart des Reichskanzlers zu Ende zu führen wünschte. Die Debatte über die Interpellation wurde deshalb nicht zu Ende geführt, sondern in verhältnismäßig früher Stunde vertagt.

In der nächsten Sitzung am Montag, 8. Oktober, wurde der zur dritten Lesung anstehende Nachtragsetat, der die Teilung des Reichsamts des Innern und die Schaffung einer besonderen Stelle für mich als Stellvertreter des Reichskanzlers vorsah, an den Hauptausschuß zurückverwiesen. Man wollte sich dort darüber unterhalten, ob man nach dem Vorgefallenen die für mich bestimmte Stelle nun doch noch ablehnen sollte, und außerdem wollte man vor einer Fortsetzung der Interpellationsdebatte im Plenum weitere Mitteilungen vom Kriegsminister über den Aufklärungsdienst im Heer, vom Reichskanzler über seine Stellung zur alldeutschen Agitation.