Bericht über Senatsverhandlungen im Oktober und November 1915.
1. Sitzung vom 21. ejlul 1331 (= 4. Oktober 1915); Verhandlungsberichte S. 301.
Ahmed Riza Bey: Tausende und Hunderttausende von Frauen, Kindern und Greisen irren heute elend und ratlos auf den Straßen und in den Bergen Anatoliens umher. Von dem Gerechtigkeitssinn der Regierung erwarte ich, daß diese Leute noch vor Eintritt des Winters entweder in ihre Heimatsorte zurückgebracht oder dort angesiedelt werden, wo sie es wünschen. Falls das hohe Haus sich diesem meinem Wunsche anschließt, bitte ich den Herrn Präsidenten, der Regierung hiervon Mitteilung zu machen. (Rufe: Einverstanden!) Ich überreiche auch einen Gesetzesvorschlag und bitte, ihn in die nächste Tagesordnung aufzunehmen zwecks Überweisung an den Ausschuß für Gesetzesvorschläge.
2. Sitzung vom 28. ejlul 1331 (= 11. Oktober 1915); Verhandlungsberichte S. 305 ff.
Der Gesetzesvorschlag Ahmed Riza Beys gelangt zur Verlesung.
Gesetzesvorschlag.
Ich schlage vor, den Art. 11 des provisorischen Gesetzes vom 13. ejlul 1331 (= 26. September 1915) über das Vermögen der an andere Orte verbrachten Personen und über ihre hinterlassenen Schulden und Forderungen folgendermaßen abzuändern:
Dies Gesetz gelangt nach Beendigung des Weltkrieges und einen Monat nach Bekanntgabe des Friedensschlusses zur Ausführung.
Motive: