Die Dreijährigkeitsbill.
Das Schicksal der Dreijährigkeitsbill warf alle Berechnungen der bestunterrichteten Politiker der damaligen Zeit über den Haufen und darf uns daher mit Recht in Verwunderung setzen. Während der Parlamentsferien war diese Bill in zahlreichen Flugschriften, größtentheils aus der Feder von Personen, welche für die Revolution und für volksthümliche Regierungsgrundsätze eingenommen waren, als das Eine, was Noth thue, als das Universalheilmittel gegen die Gebrechen des Staats dargestellt worden. Bei der ersten, zweiten und dritten Lesung im Hause der Gemeinen fand keine Abstimmung statt. Die Whigs waren enthusiasmirt. Die Tories schienen sich zu fügen. Man war der Meinung, daß der König, obgleich er sich seines Vetos zu dem Zwecke bedient habe, den Häusern Gelegenheit zur nochmaligen Erwägung des Gegenstandes zu geben, nicht beabsichtige, sich ihren Wünschen beharrlich zu widersetzen. Seymour aber entriß mit einer durch langjährige Erfahrung gereiften Schlauheit, nachdem er den Kampf bis zum letzten Augenblicke verschoben, seinen Gegnern den Sieg, als sie sich am sichersten glaubten. Als der Sprecher die Bill mit den Händen emporhielt und die Frage stellte, ob sie angenommen werden solle, ergaben sich hundertsechsundvierzig Neins und nur hundertsechsunddreißig Jas.[82] Einige eifrige Whigs schmeichelten sich, daß ihre Niederlage die Folge einer Ueberrumpelung gewesen sei und wieder gutgemacht werden könne. Nach drei Tagen brachte daher Monmouth, der Glühendste und Ruheloseste von der ganzen Partei, im Oberhause eine Bill ein, die in der Hauptsache ganz mit der übereinstimmte, welche im Unterhause so glänzend durchgefallen war. Die Peers nahmen diese Bill rasch an und schickten sie den Gemeinen zu. Aber bei den Gemeinen fand sie keine Gnade. Viele Mitglieder, welche erklärten, daß sie die Dauer der Parlamente beschränkt zu sehen wünschten, verdroß die Einmischung des erblichen Zweiges der Legislatur in eine Angelegenheit, welche ganz speciell den wählbaren Zweig anging. Der Gegenstand, sagten sie, ist einer, der speciell uns angehört; wir haben ihn berathen, wir sind zu einer Entscheidung darüber gekommen und es ist schwerlich parlamentarisch, sicherlich aber höchst undelikat von Ihren Lordschaften, daß sie uns auffordern, jene Entscheidung umzustoßen. Die Frage ist jetzt nicht mehr, ob die Dauer der Parlamente beschränkt werden soll, sondern ob wir unser Urtheil der Autorität der Peers unterwerfen und auf ihr Geheiß etwas widerrufen sollen, was wir erst vor vierzehn Tagen gethan haben. Die Erbitterung, mit der man den patrizischen Stand betrachtete, wurde noch mehr entflammt durch die Kunstgriffe und die Beredtsamkeit Seymour’s. Die Bill enthielt eine Definition der Worte: „Ein Parlament abhalten”. Diese Definition wurde mit heftigem Mißtrauen analysirt und viele meinten, mit sehr wenig Grund, sie bezwecke die Erweiterung der ohnehin schon ungebührlich ausgedehnten Privilegien des hohen Adels. Aus den auf uns gekommenen dürftigen und dunklen Bruchstücken der Debatten geht hervor, daß sehr herbe Aeußerungen über das allgemeine politische sowohl als richterliche Verhalten der Peers fielen. Der alte Titus, obgleich ein eifriger Fürsprecher der dreijährigen Parlamente, gestand, daß er sich über den Unmuth, den viele Gentlemen an den Tag legten, nicht wundern könne. „Es ist wahr,” sagte er, „wir müssen aufgelöst werden, aber ich muß gestehen, es ist ziemlich hart, daß die Lords die Zeit unsrer Auflösung vorschreiben sollen. Der Apostel Paulus wünschte auch aufgelöst zu werden, aber ich zweifle, ob es ihm angenehm gewesen wäre, wenn seine Freunde ihm einen Tag dazu bestimmt hätten.” Die Bill wurde mit hundertsiebenundneunzig gegen hundertsiebenundzwanzig Stimmen verworfen.[83]
Die Stellenbill.
Die Stellenbill, die sich sehr wenig von der ein Jahr früher eingebrachten Stellenbill unterschied, wurde von den Gemeinen ohne Schwierigkeit angenommen. Die meisten Tories unterstützten sie warm, und die Whigs wagten es nicht, sich ihr zu widersetzen. Sie wurde den Lords zugesandt und kam völlig verändert zurück. In ihrer ursprünglichen Fassung bestimmte sie, das kein nach dem 1. Januar 1694 gewähltes Mitglied des Hauses der Gemeinen eine mit Einkommen verbundene Stelle im Dienste der Krone annehmen dürfe, bei Strafe seines Sitzes verlustig zu gehen und fortan unfähig zu sein, wieder in dem nämlichen Parlamente zu sitzen. Die Lords hatten die Worte hinzugesetzt: „er müßte denn später wieder für das nämliche Parlament gewählt werden.” Diese Worte, so wenige es auch waren, reichten hin, um der Bill neun Zehntel ihrer guten sowohl wie schlimmen Wirkung zu entziehen. Es war höchst wünschenswerth, daß die große Masse der untergeordneten Staatsbeamten vom Hause der Gemeinen ausgeschlossen blieben. Es war aber durchaus nicht wünschenswerth, daß die Spitzen der großen ausübenden Verwaltungszweige von diesem Hause ausgeschlossen blieben. In ihrer veränderten Gestalt ließ die Bill das Haus sowohl Denen, welche zugelassen werden mußten, als auch Denen, welche nicht zugelassen werden durften, offen. Sie gestattete ganz zweckmäßigerweise den Staatssekretären und dem Kanzler der Schatzkammer den Zutritt, aber mit ihnen gestattete sie den Zutritt auch Commissaren von Weinlicenzen und Commissaren der Marine, Einnehmern, Aufsehern, Magazinverwaltern, Archivsekretären und Obercontroleuren, Sekretären des Hofmarschallgerichts und Sekretären der Staatsgarderobe. Die Gemeinen wußten so wenig was sie wollten, daß sie, nachdem sie ein in einer Beziehung höchst schädliches, in andrer Beziehung höchst wohlthätiges Gesetz entworfen hatten, vollkommen geneigt waren, es in ein ganz harmloses Gesetz verwandeln zu lassen. Sie genehmigten das Amendement und es fehlte nichts mehr als die königliche Sanction.
Diese Sanction hätte gewiß nicht versagt werden dürfen und wäre auch wahrscheinlich nicht versagt worden, hätte Wilhelm gewußt, wie bedeutungslos die Bill jetzt war. Aber er verstand die Sache eben so wenig wie die Gemeinen selbst. Er wußte, daß sie eine sehr nachdrückliche Beschränkung der königlichen Gewalt ersonnen zu haben glaubten, und er war entschlossen, sich keine solche Beschränkung ohne Kampf gefallen zu lassen. Der Erfolg, mit dem er bisher den Versuchen der beiden Häuser, seine Prärogative anzutasten, Widerstand geleistet hatte, ermuthigte ihn. Er hatte sich geweigert, die Bill anzunehmen, welche sein erbliches Einkommen mit der Besoldung der Richter belastete, und das Parlament hatte die Gerechtigkeit zu dieser Weigerung stillschweigend anerkannt. Er hatte sich geweigert, die Dreijährigkeitsbill zu genehmigen, und die Gemeinen hatten seitdem durch Verwerfung zweier Dreijährigkeitsbills anerkannt, daß er wohl daran gethan habe. Er hätte jedoch bedenken sollen, daß in jenen beiden Fällen auf die Ankündigung seiner Weigerung unmittelbar die Ankündigung gefolgt war, daß das Parlament prorogirt sei. In jenen beiden Fällen hatten daher die Mitglieder bis zur nächsten Sitzung ein halbes Jahr Zeit gehabt, nachzudenken und sich abzukühlen. Jetzt war es etwas ganz Andres. Das Hauptgeschäft der Session hatte kaum begonnen, es waren noch Voranschläge zu berathen, es schwebten noch Geldbewilligungsbills, und wenn die Häuser einen Anfall übler Laune bekamen, so konnte das sehr ernste Folgen haben.
Er beschloß jedoch, es darauf ankommen zu lassen. Ob er hierin dem Rathe eines Andren folgte, ist nicht bekannt. Sein Entschluß scheint sowohl die Whighäupter als die Toryhäupter überrascht zu haben. Als der Schriftführer angekündigt hatte, daß der König und die Königin die Bill bezüglich freier und unparteiischer Verhandlungen im Parlamente in Erwägung ziehen wollten, entfernten sich die Gemeinen von der Schranke der Lords in einer unwilligen und unlenksamen Stimmung. Sobald der Sprecher seinen Stuhl wieder eingenommen hatte, erfolgte eine lange und stürmische Debatte. Alle anderen Geschäfte wurden aufgeschoben, alle Ausschüsse wurden vertagt. Es wurde beschlossen, daß das Haus am andren Morgen in aller Frühe die Lage der Nation in Erwägung ziehen wolle. Als der Morgen kam, schien die Aufregung sich nicht vermindert zu haben. Das Scepter wurde nach Westminsterhall und in den Requetenhof geschickt. Alle Mitglieder, die aufzutreiben waren, wurden in das Haus gebracht. Damit keiner sich unbemerkt fortstehlen könnte, wurde die Hinterthür verschlossen und der Schlüssel auf den Tisch gelegt. Alle Fremden mußten sich entfernen. Mit diesen feierlichen Vorbereitungen begann eine Sitzung, die einige alte Leute an die ersten Sitzungen des Langen Parlaments erinnerte. Starke Worte wurden von den Feinden der Regierung ausgesprochen, und ihre Freunde wagten es kaum, ihre Stimme zu erheben, aus Furcht, daß sie beschuldigt werden möchten, die Sache der Gemeinen England’s um der königlichen Gunst willen im Stiche gelassen zu haben. Montague allein scheint den König vertheidigt zu haben. Lowther, obgleich ein hoher Staatsbeamter und Mitglied des Cabinets, gestand, daß böse Einflüsse thätig seien, und sprach den Wunsch aus, den Souverain von Rathgebern umgeben zu sehen, denen die Vertreter des Volks Vertrauen schenken könnten. Harley, Foley und Howe rissen Alles mit sich fort. Eine Resolution, welche erklärte, daß Diejenigen, welche die Krone bei dieser Gelegenheit berathen hätten, Feinde des Staats seien, wurde mit nur zwei oder drei verneinenden Stimmen angenommen. Nachdem Harley seine Zuhörer erinnert hatte, daß sie eben so gut ihre verneinende Stimme hätten wie der König und daß, wenn Se. Majestät ihnen Abhülfe verweigere, sie ihm Geld verweigern könnten, stellte er den Antrag, daß sie, nicht, wie gewöhnlich, mit einer unterthänigen Adresse, sondern mit einer Vorstellung an den Thron gehen sollten. Einige Mitglieder schlugen vor, das ehrerbietigere Wort Adresse anstatt Vorstellung zu gebrauchen; aber sie wurden überstimmt und ein Ausschuß ernannt, der die Vorstellung entwerfen sollte.
Die zweite Nacht verging, und als das Haus sich wieder versammelte, schien der Sturm bedeutend nachgelassen zu haben. Die boshafte Freude und die hochfliegenden Hoffnungen, welche die Jakobiten während der letzten achtundvierzig Stunden mit ihrer gewohnten Unbesonnenheit geäußert, hatten die Whigs und die gemäßigten Tories entrüstet und beunruhigt. Viele Mitglieder waren auch durch die Nachricht erschreckt, daß Wilhelm fest entschlossen sei, nicht ohne eine Appellation an die Nation nachzugeben. Eine solche Appellation hätte wohl von Erfolg sein können, denn eine Auflösung des Parlaments, gleichviel aus welchem Grunde, wäre in diesem Augenblicke eine höchst populäre Ausübung der Prärogative gewesen. Die Wahlkörper waren, wie man wohl wußte, im allgemeinen für die Dreijährigkeitsbill sehr eingenommen, an der Stellenbill aber war ihnen verhältnißmäßig wenig gelegen. Viele toryistische Mitglieder, welche kürzlich gegen die Dreijährigkeitsbill gestimmt hatten, wünschten daher keineswegs, es auf eine allgemeine Wahl ankommen zu lassen. Als die von Harley und seinen Freunden entworfene Vorstellung gelesen wurde, hielt man sie für zu stark. Nachdem sie an den Ausschuß zurückverwiesen, gekürzt und gemildert worden war, wurde sie vom ganzen Hause überreicht. Wilhelm’s Antwort war artig und freundlich, aber er sagte nichts zu. Er versicherte den Gemeinen, daß er sich dankbar der Unterstützung erinnere, die er bei vielen Gelegenheiten von ihnen erhalten habe, daß er auf ihren Rath jederzeit hohen Werth lege, und daß er Rathgeber, welche Uneinigkeit zwischen ihm und seinem Parlamente hervorzurufen versuchten, als seine Feinde betrachte; aber er äußerte kein Wort, welches als ein Anerkenntniß, daß er einen üblen Gebrauch von seinem Veto gemacht habe, oder als ein Versprechen, daß er nicht wieder Gebrauch davon machen wolle, hätte gedeutet werden können.
Am folgenden Tage zogen die Gemeinen seine Rede in Erwägung. Harley und seine Freunde meinten, die Antwort des Königs sei gar keine Antwort, drohten, die Stellenbill einer Geldbill anzuhängen und schlugen vor, eine zweite Vorstellung an den König zu richten, worin er dringend aufgefordert würde, sich bestimmter zu erklären. Inzwischen aber fand eine starke Reaction in der Stimmung der Versammlung statt. Die Whigs hatten sich nicht nur von ihrem Schrecken erholt, sondern sie waren sogar muthig und kampflustig geworden. Wharton, Russell und Littleton behaupteten, das Haus könne mit dem was der König gesagt habe, zufrieden sein. „Wollen Sie Ihren Feinden eine Gelegenheit geben zu frohlocken?” sagte Littleton. „Es giebt ihrer genug, sie belagern unsere eigenen Thüren. Wenn wir durch die Vorhalle gehen, lesen wir in den Zügen und Geberden jedes Eidverweigerers, an dem wir vorüberkommen, Schadenfreude über die momentane Kälte, die zwischen uns und dem Könige eingetreten ist. Das sollte uns genug sein. Wir dürfen überzeugt sein, daß wir recht stimmen, wenn wir ein Votum abgeben, das die Hoffnungen von Verräthern zu Schanden macht.” Das Haus stimmte ab, Harley war Stimmenzähler auf der einen Seite, Wharton auf der andren. Nur Achtundachtzig stimmten mit Harley, Zweihundertneunundzwanzig mit Wharton. Die Whigs waren so erhoben durch ihren Sieg, daß einige von ihnen ein Dankvotum an Wilhelm für seine gnädige Antwort zu beantragen wünschten; aber sie wurden durch besonnenere Männer zurückgehalten. „Wir haben schon Zeit genug mit diesen unerquicklichen Debatten vergeudet,” sagte ein Oberhaupt der Partei. „Lassen Sie uns jetzt so bald als möglich zu den Mitteln und Wegen übergehen. Die beste Form, in die wir unsren Dank einkleiden können, ist die einer Geldbill.”
So endete, glücklicher als Wilhelm zu erwarten berechtigt war, einer der gefährlichsten Streite, in die er je mit seinem Parlamente verwickelt worden war. Bei der holländischen Gesandtschaft war die Zu- und Abnahme dieses Sturmes mit gespanntem Interesse beobachtet worden, und man scheint dort der Ansicht gewesen zu sein, daß der König im Ganzen durch seine Handlungsweise weder an Macht noch an Popularität verloren habe.[84]